„Ne bis in idem“ in Europa
Praxis, Probleme und Perspektiven des Doppelverfolgungsverbots
Gudrun Hochmayr
Das Verbot, zweimal wegen derselben Tat verfolgt oder bestraft zu werden (ne bis in idem), wird in der Europäischen Union auf mehreren Ebenen bei unterschiedlicher Reichweite gewährleistet. Mit dem Inkrafttreten der Grundrechtecharta hat die Vielschichtigkeit des Verbots zugenommen. Der Tagungsband greift zentrale Auslegungsfragen von ne bis in idem auf: Ist der Tatbegriff faktisch oder normativ zu bestimmen? Bedarf es eines autonom-europäischen Begriffs der Rechtskraft? Welche Voraussetzungen bestehen für die transnationale Wiederaufnahme von Strafverfahren? Lassen sich Einschränkungen des transnationalen ne bis in idem aufrechterhalten? Welche Rolle spielt die abweichende Handhabung durch den EuGH im Wettbewerbsrecht?
Die Autoren untersuchen die Judikatur des EuGH und EGMR und zeigen Divergenzen auf. Diese werden zum Anlass genommen, eigene Lösungskonzepte zu entwickeln.
Mit Beiträgen von:
Prof. Dr. Martin Böse, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Gudrun Hochmayr, Prof. Dr. Kurt Schmoller, Prof. Dr. h.c. Wolfgang Schomburg, Hon.-Prof. Dr. Fritz Zeder
