Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Philipp Sebastian Benda
Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung. Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich, wie die Reichweite der Verteidigungspolitik. Feststeht, dass in den letzten Jahren, nach langer Zeit der Stagnation in diesem Rechtsbereich, eine neue Dynamik im Vormarsch ist. Sie bestimmt das außenpolitische Handeln der Union. Und äußert sich unter anderem in der Entstehung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Allerdings führen diese jüngsten Entwicklungen zu weiteren Rechtsfragen. In dem Buch „Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, werden nicht nur die Grundlagen der GASP verständlich erklärt, sondern auch komplizierte Aspekte der GSVP erörtert. Die neuen Entwicklungen, wie European Defence Fund, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit und Coordinated Annual Review on Defence werden dem Leser/ der Leserin ausführlich nähergebracht und deren Bedeutung analysiert. Spannend sind auch die Erläuterungen zu viel diskutierten Themen, wie die Schaffung eines gemeinsamen militärischen Hauptquartieres, der Beistandsklausel unter den Mitgliedstaaten und der Durchführung von Operationen der EU. Es werden die Meinungen unterschiedlichster Experten eingebracht und miteinander verglichen. Überdies gelingt es dem Autor, die Hintergründe der neuen Dynamik darzustellen und ihnen auf den Grund zu gehen. So werden unter anderem die Bedeutung des Solidaritätsgedankens, aber auch die Auswirkungen des außenpolitischen Handelns des US-Amerikanischen Präsidenten Donald Trumps in dem Werk erwähnt. Nicht zuletzt werden die möglichen Perspektiven einer zukünftigen GSVP behandelt, wobei sogar das strittige Thema einer EU-Armee zur Sprache kommt. Welche vertraglichen Voraussetzungen hierfür oder für andere mögliche Entwicklungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik benötigt würden, wird in dem letzten Kapitel des Werkses analytisch zusammengefasst.
