OSZE-Jahrbuch 2017
Jahrbuch zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH
In der 23. Ausgabe des OSZE-Jahrbuchs wirft der OSZE-Sonderbeauftragte der Bunderegierung, Gernot Erler, einen persönlichen Rückblick auf den deutschen OSZE-Vorsitz des Jahres 2016. Der langjährige Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, blickt auf eine erfolgreiche Amtszeit zurück, in der er zahlreiche innovative Ideen in die Tat umsetzen konnte, und Astrid Thors gibt persönliche Einblicke in ihre Arbeit als Hohe Kommissarin der OSZE für nationale Minderheiten in den Jahren 2013 bis 2016.
Seit 2014 beherrscht die Ukrainekrise die kontroversen Debatten um die europäische Sicherheit in der OSZE und in Europa. Ein Bericht über die Arbeit der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine im Jahr 2017 eröffnet daher auch das Kapitel „Konfliktprävention und Streitschlichtung“, in dem außerdem die Lage in der Ukraine generell, der Stand der Friedensbemühungen im Transnistrienkonflikt, die Arbeit der OSZE-Mission in Skopje und die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden in Zypern behandelt werden.
Neuere Entwicklungen in den Teilnehmerstaaten werden am Beispiel der Türkei und der türkisch-europäischen Beziehungen nach dem Referendum vom 16. April 2017 sowie anhand der Rolle, die Belarus im Ukrainekonflikt spielt, nachgezeichnet. Azam Isabaev geht der Frage nach, wie erfolgversprechend und glaubwürdig die in Usbekistan seit Ende 2016 eingeleiteten Reformen sind; ein weiterer Beitrag fragt nach der Bedeutung multilateraler Institutionen für die russische Außenpolitik.
Weitere Beiträge befassen sich mit Cybersicherheit, der Arbeit der Aarhus-Zentren zur Stärkung der Bürgerbeteiligung am Umweltschutz, der Frage, wie es um den Schutz der Menschenrechte in den „eingefrorenen Konflikten“ bestellt ist, sowie mit der Möglichkeit eines „arktischen Krieges“. Einblicke in die Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern in Asien sowie zur NATO beschließen den Band.
Das OSZE-Jahrbuch enthält wie stets einen umfangreichen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
