Patientenpflichten und -lasten.
Eine rechtsdogmatische und systematische Untersuchung zur Mitwirkungsverantwortung eines Patienten im Rahmen der medizinischen Behandlung.
Kathrin Engst
Die Patientenmitwirkung im Rahmen einer medizinischen Behandlung ist gegenwärtig äußerst aktuell, wie vor allem die Gesundheitsreformen belegen. So wird der Patient zunehmend in die Pflicht genommen. Dabei stellt sich aus juristischer Sicht die interessante Frage, ob es überhaupt Patientenpflichten gibt. Muss der Patient beispielsweise zum vereinbarten Behandlungstermin erscheinen, diagnostische Eingriffe dulden oder ärztliche Anweisungen befolgen? Bevor die vermeintlich einfache Antwort gegeben ist, erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Dogmatik der Pflichten und Lasten und den einzelnen Rechtbeziehungen, die bei der medizinischen Versorgung, infolge eines Behandlungsfehlers und während eines Arzthaftungsprozesses bestehen. Da ein Patient gesetzlich oder privat krankenversichert ist, ergeben sich die Teilhabeakte einerseits gegenüber dem (Zahn)Arzt aus dem Behandlungsvertrag bzw. einem gesetzlichen Schuldverhältnis und andererseits gegenüber dem Krankenversicherer aus dem Versicherungsverhältnis. Ausgehend von einem eigenen dogmatischen Ansatz geht es schwerpunktmäßig darum, welche Pflichten und Lasten den Patienten nun konkret treffen. Hier ermöglichen die vielfältigen Fallgruppen einen schnellen Überblick. Im Ergebnis hat der Patient weniger Pflichten als Lasten, wobei gerade die versicherungsrechtlichen Patientenlasten vielmals finanzielle Auswirkungen haben und daher sehr nachhaltig sind. Die Autorin klärt insoweit umfassend, wie die einzelnen Teilhabeakte des Patienten dogmatisch zu fassen sind, worin sie ihre rechtliche Grundlage haben und welche Folgen deren Missachtung auslöst.
