Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf
Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios
Arno Malcher
Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios. Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht ihnen ein ausschließliches Verwertungsrecht an ihren Leistungen zu. Bei einer Zuordnung zur Sendung reduzieren sich ihre Rechte aufgrund des sog. Sendeprivilegs auf einen Vergütungs- bzw. Beteiligungsanspruch. Die Studie stellt die Funktionalität und Übertragungstechnologie der untersuchten Dienste vor. Sie untersucht die möglichen Auswirkungen personalisierter Webradios auf die Wertschöpfungskette des Musikmarktes. Die wesentlichen Abgrenzungsmethoden der Wissenschaft werden unter Beachtung der relevanten Rechtsprechung vorgestellt und analysiert. Die Untersuchung sucht nach einer Abgrenzungsmethode, die die vielen Spielarten mit ihren gleitenden Erscheinungsbildern zwischen Abrufdienst und Sendung in ihrer funktionellen und wirtschaftlichen Bedeutung (insb. für den Tonträgerabsatz) hinreichend beachtet und findet sie dogmatisch in der Typenlehre. Auf Basis der Typenlehre wird ein Katalog von Abgrenzungskriterien erarbeitet. Anschließend werden die erarbeiteten Kriterien beispielhaft auf die Dienste eines personalisierten Webradios (Last.fm) angewandt. Einen weiteren Schwerpunkt bilden datenbankschutz- und urhebervertragsrechtliche Fragestellungen im Hinblick auf den Betrieb von personalisierten Webradios.
