Politische Parteien auf europäischer Ebene
Auslegung und Ausgestaltung von Art. 191 (ex 138a) EGV
Triantafyllia Papadopoulou
Die politischen Parteien haben im Laufe des europäischen Integrationsprozesses eine übernationale Kooperation entwickelt, die sich in der Gründung von Europäischen Politischen Parteien (EPP) widerspiegelt. Die Bedeutung der EPP als Faktor der europäischen Integration, insbesondere hinsichtlich der Herausbildung eines europäischen Bewußtseins und der politischen Artikulation der europäischen Bürger schlug sich auch in der Einführung von Art. 191 (ex 138a) EGV nieder. Das Werk untersucht den europäischen Parteienartikel erstmals umfassend aus rechtswissenschaftlicher Sicht.
Im Anschluß an Überlegungen zur Rolle der Parteien im Rahmen einer europäischen Demokratie und einer Bestandsaufnahme der existierenden europäischen Parteien und ihrer Vorgeschichte legt die Verfasserin den Art. 191 auf rechtsdogmatischer Grundlage aus. Hierauf aufbauend erarbeitet sie überzeugende Vorschläge zu seiner weiteren Ausgestaltung. Der Anhang enthält einen Entwurf für ein europäisches Parteienstatut.
Das Werk, das mit dem Preis der »Foundation for the Advancement of European Studies (FAES)« ausgezeichnet wurde, richtet sich an Wissenschaftler, insbesondere aber auch an Parteienvertreter und Referenten in Ministerien.