Politische Parteien auf europäischer Ebene
Grundzüge der politischen und rechtlichen Entwicklung des europäischen Parteiensystems
Stefan Zotti
Politische Parteien sind ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Demokratiemodells und zentrale politische Akteure auf nationaler Ebene. In vielen europapolitischen Diskussionen spielen die bestehenden europäischen Parteien dagegen eine untergeordnete Rolle. Seit dem Vertrag von Maastricht, in welchem ein eigener Vertragsartikel für politische Parteien auf europäischer Ebene geschaffen wurde, ist deren politische Bedeutung jedoch signifikant gewachsen. Welchen Beitrag können europäische Parteien zur weiteren Demokratisierung der Union und zur Stärkung politischer Partizipationsmöglichkeiten leisten? Entwickelt sich die EU zu einer europäischen Parteiendemokratie?
Die vorliegende Studie bietet eine übersichtliche Darstellung der Entwicklung europäischer politischer Parteien aus politikwissenschaftlicher und europarechtlicher Perspektive. Ausgehend vom Vertrag von Maastricht wird die politische Diskussion über ein europäisches Parteienstatut nachgezeichnet und die bestehende rechtliche Regelung für politische Parteien auf europäischer Ebene dargestellt.
