Probleme der finanzpolitischen Willensbildung in Europa
Eine kritische Analyse der europäischen Haushalts- und Finanzverfassung
Antje Draheim
Der allgemeine Vorwurf der Untauglichkeit institutioneller Strukturen und Prozesse der EU wird explizit für die Haushalts- und Finanzverfassung überprüft. Normativ theoretischer Ausgangspunkt ist die Effizienz haushalts- und finanzpolitischer Prozesse im Rahmen europäischer öffentlicher Finanzen. Der Analyseschwerpunkt liegt auf den Institutionen, Regeln und Prozessen. Die wesentlichen formellen und informellen Verfahren und die Machtpositionen der handelnden Akteure werden zusammenfassend und kompakt dargestellt, mit Hilfe der europäischen Budgetfunktionen bewertet und die wesentlichen Ursachen für die festgestellten Defizite herausgearbeitet. Es werden Reformvorschläge zur Behebung der Defizite untersucht und ein eigener mittelfristiger Reformpfad aufgezeigt, der auch die politische Realisierbarkeit im Blick hat.
