RAPEX – Behördliche Produktinformation im europäischen Verwaltungsverbund
Lisa Freihoff
Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
