Rechtliche Rahmenbedingungen der Errichtung und des Betriebs von Biomasseanlagen
Martin Maslaton
Das EEG 2009 hat für den Bereich der Biomasse höchst komplexe Regelungen geschaffen: Anschluß- und Netzausbaufragen werden differenzierter erfasst. Welche Boni sind unter welchen Voraussetzungen zu zahlen? Wirken Boniregelungen sich faktisch auf vorhandene Genehmigungen aus? Welches Regelungssystem gilt es für die Genehmigung und den Betrieb der Anlagen zu berücksichtigen?
Die Öffnung des europäischen Marktes setzt die Landwirte verstärkt unter wirtschaftlichen Druck. Auf der Suche nach neuen Betätigungsfeldern bietet sich in Zeiten des energiepolitischen Umbruchs die energetische Nutzung von Biomasse verstärkt an. Dies wirft nicht zuletzt zahlreiche rechtliche Fragen auf.
Ziel der Darstellung ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Biomasseanlagen aufzuzeigen. Unter welchen Voraussetzungen war bisher und ist nun unter der Regie der BauGB-Novellierung (EAG Bau 2004) die Errichtung solcher Anlagen zulässig? Welche immissionsrechtlichen Verfahren sind leistungsbezogen relevant? Wann ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich? Das Werk soll ein Leitfaden sein für Betreiber von Biomasseanlagen und solche, die es werden wollen.
