Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern
Analyse der Handlungsformen unter besonderer Berücksichtigung des Soft Law
Nadja Braun Binder
Nadja Braun Binder untersucht die Handlungsformen der Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern. Zu diesem Zweck analysiert sie die primärrechtlich vorgesehenen Maßnahmen und eruiert die tatsächlich genutzten Instrumente. Dazu gehören neben den Richtlinien, den Formen der negativen Rechtsangleichung durch die Rechtsprechung des EuGH oder den Beihilfenaufsichtsverfahren auch die Maßnahmen des Soft Law. Die Autorin zeigt auf, dass die tatsächlich verwendeten Handlungsformen verschiedentlich miteinander gekoppelt sind und sich teilweise gegenseitig in ihrer Wirkung verstärken. Dies trifft in besonderer Weise für die Soft-Law-Maßnahmen und die Rechtsprechung des EuGH zu. Damit diese Korrelationen in den Blick genommen und in ihrer Tragweite erfasst werden können, ergänzt die Autorin die bislang häufig dualistisch ausgerichtete Einteilung in positive und negative Rechtsangleichung um Kategorien der legislativen, judiziellen und exekutiven Rechtsangleichung.
