Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs (REWÖ)

Österreich ist zur Reduktion des Klimawandels und damit zur Energiewende (Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien) verpflichtet. Die Vorgaben der EU-Energiepolitik und des Pariser Abkommens sind überaus herausfordernd. Die vorliegende Studie liefert eine Vielzahl rechtlicher Innovationen für ganz konkrete Maßnahmen zur Erreichung der genannten Ziele in Österreich. Die ausformulierten rechtlichen Vorschläge betreffen die gesamte Rechtsordnung, besonders aber die folgenden Rechtsgebiete: Formelles Energierecht: EnergieeffizienzG • ÖkostromG • KWK-G • Wärme- und KälteleitungsausbauG • ElWOG • Smart Grids • GaswirtschaftsG • Geothermie • KlimaschutzG. Funktionales Energierecht: Anlagenrecht • Beschaffungs- und Vergaberecht sowie Umweltmanagement • Raumordnungsrecht und Baurecht • Verkehrsrecht • Wohnungseigentums- und Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht sowie Mietrechtsgesetzgebung • Naturschutz und Wasserrecht • Steuer- und Förderungsrecht • BürgerInnenbeteiligungsmodelle