Rechtsrahmen funktioneller Lebensmittel – Ordnungsrechtliche Aspekte und rechtspolitische Empfehlungen
Mareike Gauer
Steigende Kosten in der Gesundheitspflege, zugleich eine gestiegene Lebenserwartung, oder der Wunsch nach mehr und schnell konsumierbarer Lebensqualität sowie ethische Aspekte sind wesentliche Faktoren, welche zu einem Paradigmenwechsel in der Ernährung weg von der sättigenden hin zu einer präventiven gesundheitsfördernden Betrachtung geführt haben. Das Angebot an Lebensmitteln, die neben der Befriedigung von Ernährungsbedürfnissen
einen besonderen gesundheitlichen Zusatznutzen erfüllen sollen, ist vielfältig und nimmt im Vergleich zu konventionellen Lebensmitteln zu. Diese von der Fachwelt als funktionelle Lebensmittel bezeichneten Produkte lassen sich weder durch den Namen noch durch die Etikettierung, sondern durch wirkungsbezogene Werbeaussagen, ausmachen und sind Ausgangspunkt der Abhandlung. Die Arbeit untersucht den gesetzlichen Rahmen für diese Produkte und zeigt eine Möglichkeit für mehr unternehmerische Eigenverantwortung durch einen Corporate Kodex für funktionelle Lebensmittel auf. Untersucht wird, inwieweit ein Corporate Kodex für funktionelle Lebensmittel einen Beitrag zur Verbesserung der legislativen Situation leisten kann. Ausgangspunkt des Vorschlags ist die Überlegung, dass sowohl die Lebensmittelwirtschaft als auch die an der Lebensmittelüberwachung beteiligten hoheitlichen Institutionen das Interesse an praktikablen und kohärenten Standards eint, weshalb nach der Verantwortlichkeit für die Standardsetzung gefragt wird. Hier liefert das Werk zahlreiche bedenkenswerte Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Situation von funktionellen Lebensmitteln.
Die Abhandlung besteht aus drei Teilen, die in sieben Sachparagraphen gegliedert sind. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das gesellschaftliche Umfeld sowie eine Begriffsbestimmung in Abgrenzung zu vorhandenen Legaldefinitionen. Nach den lebensmittelrechtlichen Grundlagen, die unter den Rubriken „Wesen und Begriff des Lebensmittelrechts“ sowie unter Ziele, Struktur und Grundprinzipien des Lebensmittelrechts beleuchtet werden, werden die relevanten völkerrechtlichen Bestimmungen skizziert. Dabei wird insbesondere der Codex Alimentarius in den Blick genommen. Abgerundet wird die Darstellung durch eine Überprüfung der Anforderungen des europäischen und des nationalen Rechts. In § 7 wird der rechtspolitische Regelungsbedarf heraus gearbeitet. Ziel war es, der bisherigen fragmentarischen Bearbeitung des Themas functional food ein juristisches Gesicht zu geben, indem die ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen bestimmt und praxisbezogene Handlungsempfehlungen für die Politik gegeben werden.
