Rechtsstaatliches Verwaltungshandeln in Ostdeutschland
Eine Studie zum Gesetzesvollzug in der lokalen Bauverwaltung
Sabine Kuhlmann
Basierend auf den Ergebnissen einer Implementations- und Rechtstatsachenstudie, zielt das Buch darauf ab, die politisch-administrative Handlungs- und Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Kommunalverwaltung, gemessen am „Qualitätskriterium“ eines rechtsgebundenen Gesetzesvollzugs, im Zeitverlauf (1990 bis 2000) und im Vergleich zu Westdeutschland zu untersuchen. Am Beispiel des Politikfeldes „Städtebau/Baugenehmigung“ wird gezeigt, ob und wodurch bedingt sich die ostdeutschen Verwaltungen im Umgang mit den rechtlichen Vorschriften und in der Qualität der Gesetzesanwendung inzwischen westdeutscher „Handlungsnormalität“ angeglichen haben. Besondere Aufmerksamkeit wird der Frage zugewandt, inwieweit sich die kommunalen Akteure einer strategischen Nutzung des Rechts im Rahmen von Bargaining Prozessen und Verhandlungen befleißigen. Mit dem Buch ist die Absicht verbunden, eine Lücke in der bisherigen Transformationsforschung, die die „Performance“ und Verfassungswirklichkeit der neu etablierten Institutionen in Ostdeutschland weitgehend außer Acht ließ, zu schließen und somit einen Beitrag zur Evaluierung des ostdeutschen Transformationsprozesses zu leisten.