Regulierung von Cannabis
Lito Michael Schulte
Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einfu¨hrung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Gescha¨ften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens.
Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette – vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis – betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen.
Darüber hinaus skizziert das Werk neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend-, sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Es folgt eine kritische Analyse der Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie der damit verbundenen Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend fokussiert der Praxisleitfaden die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.
