Rundfunkfinanzierung in Europa
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Großbritannien,Schweden, Polen, Italien, Spanien und Frankreich
Volker Perten
Die Finanzierung des Rundfunks in Europa ist im Wandel. Das Buch untersucht die gesetzlichen Regelungen zur Rundfunkfinanzierung in sieben Mitgliedstaaten der EU. Nicht nur der deutsche Gesetzgeber hat beschlossen, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu ändern – von der „Rundfunkgebühr“ zum „Rundfunkbeitrag“. Spanien und Frankreich haben Änderungen für die Werbefinanzierung verabschiedet – und zumindest in Spanien die wichtigste Finanzierungsquelle verschlossen. In dem Buch wird die Ausgestaltung der Rundfunksysteme dargestellt, nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen für den Rundfunk gefragt und die gesetzlichen Regelungen seiner Finanzierung werden umfassend geprüft. Gegenstand sind sowohl der öffentliche als auch private Rundfunk. Der Schwerpunkt liegt in der Finanzierung durch spezifische, öffentlich erhobene Abgaben, Mittel aus öffentlichen Haushalten und Werbung. Die Verfahren zur Erhebung und Festsetzung der Abgaben sowie die Feststellung des Finanzierungsbedarfs der Veranstalter werden dargestellt, Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufgezeigt. Alternative Finanzierungsformen werden einer Prüfung unterzogen: Könnten sie auch in Deutschland implementiert werden?
