Schattenspiele – Informelle Politik im Osten Europas

Filz und Klüngel, Beratergremien und Netzwerke, Vetternwirtschaft und Nepotismus, Klientelismus, Patronage und Korruption – die Begriffe sind Legion. Sie alle versuchen das Phänomen zu erfassen, daß Politik in Ost und West nicht nur so funktioniert, wie es Verfassungen, Geschäftsordnungen der staatlichen Institutionen und Gesetze vorgeben. Aber die Konturen solch informeller Politik treten erst dann aus dem vormodernen Dunkel hervor, wenn Rechtsstaat und Demokratie ihr Licht werfen. Eine Herrschaft ist nach dem Diktum von Abraham Lincoln demokratisch, wenn sie durch und für das Volk ausgeübt wird. Da das Volk in den modernen Flächenstaaten Herrschaft über sich selbst nur durch gewählte Repräsentanten ausüben kann, müssen formale Regeln und Institutionen gewährleisten, daß allgemeinverbindliche und notfalls mit Zwang durchgesetzte Entscheidungen auch wirklich von jenen Repräsentanten getroffen werden, die das Volk gewählt hat. Zugleich sollen diese Regeln dafür sorgen, daß die Volksvertreter sich nicht an ihren persönlichen Interessen, sondern am Wohle des Volkes, dem Gemeinwohl, orientieren. Ihre Aufgabe ist, die Sphäre des Privaten und des Öffentlichen wie Licht und Schatten zu scheiden. Informelle Praktiken finden hingegen im Zwielicht statt. Kerstin Zimmer zeigt in diesem Heft von Osteuropa, wie im neopatrimonialen ukrainischen Staat Ressourcen des Staatsapparates für machtpolitische Zwecke mißbraucht werden; Vadim Volkov demonstriert, wie im Rußland der 1990er Jahre hoheitliche Aufgaben kommerzialisiert und durch Gewohnheitsrecht und Gewaltpotential ersetzt wurden. Gleichzeitig muß informelle Politik nicht nur darauf befragt werden, wie sie formal-demokratische Regeln unterwandert, sondern auch darauf, wie sie deren Schwächen ausgleichen und dafür sorgen kann, daß die Bürger nicht nur die Verfahren, sondern auch das Ergebnis von Politik als legitim betrachten. Gerd Meyer wirft ein Schlaglicht auf die Ambivalenzen personalisierter Politik in Polen, wo die von der Verfassung nicht vollständig gedeckte starke Stellung des Präsidenten Aleksander Kwasniewski es diesem ermöglichte, Stabilität in die polnische Politik zu bringen, so daß das Land die schwierige Aufgabe meisterte, den acquis communautaire der EU zu übernehmen. Offenbar kann informelle Politik den formalen Institutionen auch die nötige Deckung gewähren, die sie zum Reifen oder zumindest zum Überleben benötigen. Die Idee zu diesem Themenheft entstand auf einer Tagung des Arbeitskreises „Vergleich osteuropäischer Gesellschaften“ der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft, die von Dorothée de Nève und Astrid Lorenz konzipiert von der Bundeszentrale für politische Bildung sowie der Berlin Graduate School of Social Sciences dankenswerterweise finanziert