Selbstbeschränkungsabkommen und Kartellverbot
Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 1 GWB durch wirtschaftslenkende Massnahmen
Wolfgang Horstmann
Mit dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, den Anwendungsbereich des Kartellverbots im Verhältnis zu wettbewerbsbeschränkenden Wirtschaftslenkungsmassnahmen neu zu bestimmen. Zu diesem Zweck werden Kartelle als Instrument privater, halboffizieller und hoheitlicher Planung unterschieden und gegeneinander abgegrenzt; die einzelnen Kartelltypen werden anschliessend an ihrer Vereinbarkeit mit einer marktwirtschaftlichen Grundordnung gemessen. Anschliessend werden Kriterien ermittelt, die eine dem Gebot der Rechtssicherheit genügende Bestimmung zulässiger Wettbewerbsbeschränkungen erlauben.
