SGB III – Arbeitsförderung Textausgabe mit Verordnungen

Das Arbeitsförderungsrecht umfasst im Kernbereich die Arbeitslosenversicherung, einen der wesentlichen Bereiche des deutschen Sozialversicherungssystems, und ist in erster Linie im Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) geregelt. Das SGB III hat seit seinem Inkrafttreten am 1. Januar 1998 zahlreiche Änderungen erfahren. Umfangreich ist es zuletzt durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20. Dezember 2011 größtenteils mit Wirkung zum 1. April 2012 geändert bzw. neu geordnet worden. Neben inhaltlichen Änderungen zu einzelnen Komplexen ist das Leistungsrecht insgesamt neu strukturiert worden. Dies bedeutet, dass auch inhaltlich unveränderte leistungsrechtliche Vorschriften eine neue Nummerierung erhalten haben. Die jüngsten Änderungen im SGB III gab es durch das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes vom 21. Juli 2012, das mit Wirkung zum 1. August 2012 in Kraft trat. Dadurch ist geregelt worden, dass Personen während der Arbeitsunfähigkeit wegen einer Spende von Organen oder Geweben in den Schutz der Arbeitslosenversicherung einbezogen bleiben. Außerdem erhalten sie Krankengeld in Höhe ihres ausgefallenen Einkommens – anders als die übrigen Krankengeldempfänger.

Die Broschüre bietet den aktuellen Gesetzestext des SGB III auf dem Stand dieser Neuerungen. In der Einführung von Klaus Lauterbach, Vorsitzender Richter des für Angelegenheiten der Arbeitslosenversicherung beim Landessozialgericht Sachsen-Anhalt zuständigen 2. Senats, werden die Änderungen durch das Eingliederungschancengesetz detailliert dargestellt. Zudem werden die Grundzüge des sozialgerichtlichen Rechtsschutzes behandelt. Die für den Praktiker nützliche Gesetzessammlung enthält neben dem aktuellen Text des SGB III auch andere relevante Vorschriften:

Gesetze
– SGB II (Auszug §§ 10, 14 bis 18e)
– SGB X (Auszug §§ 44 bis 50)
– Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
– Aufenthaltsgesetz (Auszug §§ 1 bis 45)
– Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz

Verordnungen und Anordnungen
– Winterbeschäftigungs-Verordnung
– Baubetriebe-Verordnung
– Beschäftigungsverfahrensverordnung
– Erreichbarkeits-Anordnung

Richtlinien
– Richtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierte ergänzende Qualifizierungsangebote für Bezieher von Transferkurzarbeitergeld
– Richtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierte ergänzende Qualifizierungsangebote für Bezieher von Kurzarbeitergeld

EG-Recht
– Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Auszug Artikel 61 bis 65)

Die Textausgabe wendet sich an alle Praktiker im Bereich des Arbeitsförderungsrechts: Richter, Rechtsanwälte, Juristen in der öffentlichen Verwaltung, an Hochschulen, in Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen.