Souveränität in Zeiten der Krise
Theoretische Dimensionen des Ausnahmezustands im 21. Jahrhundert
Jona van Laak
Es kriselt in Demokratien. Und die Krise ist nicht mehr nur die Diagnose eines Notstands, der der politischen Bewältigung bedarf. Vielmehr ist sie selbst zum Mittel der Politik geworden, um die rechtliche Grenze zwischen Ausnahmezustand und Normalzustand neu zu ziehen. Dient diese Transformation des Rechts dem Wohle der Gesellschaft oder der Etablierung autoritärer Strukturen? Im kritischen Dialog mit der Theorie Giorgio Agambens beleuchtet der Autor die rechtlichen Folgen von Ausnahmezuständen und differenziert diese anhand einer Typologie. Im Fokus stehen dabei insbesondere neue Ausnahmezustände, die sich durch eine bewusste, rechtswidrige Rechtsauslegung auszeichnen und durch ihre geringe Sichtbarkeit zum effektiven, politischen Mittel in aktuellen Krisen geworden sind.
