Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich
Peter Speckamp
Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit zu reagieren? Dazu sind subjektive Ansprüche des Einzelnen mit der staatlichen Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens abzuwägen. Individuelle Freiheit, verbunden mit dem Anspruch nach höchstmöglicher Absicherung, scheint heute Werte wie Solidarität, Subsidiarität und Eigenverantwortlichkeit zu verdrängen. Untersuchungsgegenstand sind die sozialen Grundrechte in den Verfassungsstaaten Deutschland und Österreich. Hierunter sind verfassungsrechtliche Grundentscheidungen zu verstehen, die materiell die Existenzsicherung der Verfassungsbürger bezwecken. Verglichen werden die Bundes- und Landesverfassungen, die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte und europäische Rechtsetzungsakte wie EMRK und GRC. Für denjenigen, der seinen Lebensmittelpunkt von Deutschland nach Österreich oder umgekehrt verlagern will oder muss, kann das Werk eine erste Orientierung über die verfassungsrechtliche Grundlage des ihn erwartenden Sozialsystems vermitteln.
