Stets zu Diensten – gezwungenermassen!
Die Schweizer Bahnen und ihre ''Gemeinwirtschaftlichkeit'' für Staat, Wirtschaft und Bevölkerung
André Kirchhofer
Strukturerhaltung dank ‚Gemeinwirtschaftlichkeit‘
Zu den wichtigsten Zielen der Schweizer Verkehrspolitik gehört bis heute ‚Service public‘. Angestrebt wird eine flächendeckende und preislich erschwingliche Grundversorgung mit Leistungen insbesondere des Schienenverkehrs. Zur Debatte stehen regelmässig Organisation, Finanzierung und Umfang von Infrastruktur und Betrieb der Bahnen. Soll die Verantwortung beim Staat liegen, oder braucht es mehr Markt und Wettbewerb? Bis vor wenigen Jahren wurde dabei der ältere Begriff ‚Gemeinwirtschaftlichkeit‘ verwendet, wenn die Rede auf ‚Service public‘ kam.
Das Buch bietet nun erstmals einen ideengeschichtlich angelegten Überblick, wie ‚Gemeinwirtschaftlichkeit‘ in der Politik und der Wissenschaft jeweils theoretisch verstanden und in der Praxis umgesetzt wurde. Für den Zeitraum von 1852 bis 1982 sowie anhand von vier Fallbeispielen wird aufgezeigt, dass und weshalb ‚Gemeinwirtschaftlichkeit‘ entgegen den gesetzlich verankerten Vorgaben nicht nur der Allgemeinheit nützte, sondern zunehmend unbeabsichtigte Nebenwirkungen hatte: Profite für Dritte, massiv steigende Kosten für die Bahnen und den Staat sowie betriebliche Ineffizienzen. Dennoch erhoben sich kaum kritische Stimmen gegen das Prinzip einer möglichst umfassenden Grundversorgung. Statt dessen wurden die steigenden Defizite der Bahnen mit immer neuen Subventionen des Bundes und der Kantone gedeckt. Grundlegende Reformen kamen erst in den 1970er Jahren allmählich in Gang, unter anderem dank den Schweizerischen Bundesbahnen SBB, die selbst für mehr Markt und Wettbewerb eintraten. Allerdings eignete sich ‚Gemeinwirtschaftlichkeit‘ weiterhin als Deckmantel für vielfältige Interessen. Nicht zuletzt wurden damit ökologische Anliegen verbunden.
