Transnationale Rechtserzeugung
Elemente einer normativen Theorie der Lex Financiaria
Johan Horst
Die Märkte für außerbörslich (OTC) gehandelte Finanzderivate haben durch die Steigerung von Nahrungsmittelpreisen, die Beeinflussung der fiskalischen Situation von Staaten und den Aufbau systemischer Risiken erhebliche negative Auswirkungen. Die Demokratisierung dieser Märkte ist deshalb eine der wichtigsten Aufgaben des globalen Rechts. Die International Swaps and Derivatives Association (ISDA) prägt als private Institution die rechtliche Infrastruktur dieser Märkte. Johan Horst untersucht die Rechtspraxis der ISDA und zeigt auf, dass das ISDA-Regime eigene Formen legislativer Tätigkeit, der Rechtsdurchsetzung und der Adjudikation ausgebildet hat. Aufgrund der massiven Auswirkungen der Tätigkeit der ISDA bedarf es einer normativen Rückbindung durch die Begründung transnationaler Responsivitätspflichten, die dogmatisch in der Horizontalwirkung der Menschenrechte, Drittwirkungsverboten transnationaler Vertragsnetzwerke sowie einer dezentralen Politisierung transnationalen Rechts verankert werden können.
