Umweltprüfungen und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung und Raumordnungsplanung
Andreas Hofmeister, Willy Spannosky
Zahlreiche Umweltprüfungen, die im Rahmen der städtebaulichen
Planung und Raumordnungsplanung durchzuführen sind, können
jeweils für sich, aber auch kumulativ im Rahmen der Planungsverfahren
formalisierte Prüfungsanforderungen auslösen, welche diese
Planungen zunehmend komplexer und aufwendiger machen. Auch
der Umstand, dass im Bereich der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung
sowie der Raumordnungsplanung aufgrund der teilweise parallelen
Regelungszuständigkeiten von Bund und Ländern divergierende
Rechtsentwicklungen und Systemlösungen auf Bundes- und Landesebene
entstehen, bringt besondere Anforderungen mit sich.
Die hiermit verbundenen Fach- und Rechtsfragen der Planungspraxis
waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht
der Technischen Universität Kaiserslautern am 11.9.2018 – unter der
Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und
Heimat – veranstaltete Fachtagung zum Thema „Umweltprüfungen
und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung
und Raumordnung“. Neben einzelnen Umweltprüfungen und deren
Auswirkungen auf die Anforderungen an die städtebauliche und
Raumordnungsplanungen wurden die für die Planungspraxis
bedeutsamen Fragen hinsichtlich der Planungs- und Verfahrenserleichterungen
nach den §§ 13, 13a und 13b BauGB sowie den
§§ 8 Abs. 2, 16 ROG näher beleuchtet. Die Abhandlungen der Referenten
zu den damit zusammenhängenden Fragen und Schlussfolgerungen
sind in diesem Themenband zusammengestellt.
