Verantwortung zu schützen. Interventionspolitik seit 1990 – eine friedensethische Bilanz
Analysen und Empfehlungen, vorgelegt von der Arbeitsgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax
Thomas Hoppe
Im Jahr 2005 bekannte sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Konzept einer Schutzverantwortung der Staatengemeinschaft (Responsibility to Protect). Es zieht Konsequenzen aus dem Verlauf vor allem innerstaatlicher Auseinandersetzungen, die im vorangegangenen Jahrzehnt mehrfach zu Gewaltexzessen geführt hatten und häufig in massenhaften, schweren und systematisch verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit kulminierten. Doch wird dieses Konzept kontrovers diskutiert: Während es von seinen Befürwortern als eine längst überfällige Antwort auf die Herausforderungen begrüßt wird, die sich in rechts- und friedensethischer Perspektive aus dem realen Staatenverhalten ergeben, lehnen es seine Kritiker vor allem mit dem Argument ab, hier werde nur auf andere Weise als bisher nationaler Interessenpolitik unter Einschluss kriegerischer Gewalt der Weg geebnet.
Der vorliegende Band untersucht, welche Chancen dem Konzept der Schutzverantwortung zuzumessen sind, welches ethische und politische Anforderungsprofil es an das Handeln der Staatengemeinschaft stellt und wie es im Interesse des wirksamen Schutzes bedrohter Menschen weiter zu qualifizieren ist. Dazu werden Interventionen seit dem Ende des Kalten Krieges, die auch mit humanitären Gründen gerechtfertigt wurden, kritisch bilanziert und daraufhin evaluiert, wie weit sich in ihrer Durchführung die Veränderungsprozesse niederschlagen, denen das überkommene Peacekeeping-Modell der Vereinten Nationen unterworfen ist.
Ausdrücklich thematisiert werden darüber hinaus die Legitimitätsproblematik von Interventionen, die besonderen Erfahrungen nichtmilitärischer Akteure in internationalen Missionen und die Möglichkeiten, aber auch Schwierigkeiten der Wirkungsmessung von Interventionspolitik mit den derzeit den politischen Entscheidungsebenen zur Verfügung stehenden Instrumenten.
Der Band enthält Beiträge von Marie-Janine Calic, Elke Grawert, Thomas Hoppe, Winrich Kühne, Winfried Nachtwei, Nelli Nokkala, Egon Ramms, Gernot Ritthaler, Conrad Schetter, Peter Schlotter, Peter Schumann und Martin Vehrenberg.
