Verfassung und Argumentation
Jan-R. Sieckmann
Verfassung und Argumentation stellen im demokratischen Verfassungsstaat notwendige Ergänzungen demokratischer Legitimation aufgrund von Wahlen und Abstimmungen dar. Verfassungen konstituieren und begrenzen politische, durch Wahlen legitimierte Herrschaft. Aber auch Argumentation ist ein wesentliches Element in der Legitimierung staatlicher Entscheidungen.
Der Band enthält Beiträge zu verschiedenen Aspekten dieser Problematik, und zwar zu Fragen der Legitimität von Verfassungsgerichtsbarkeit im Hinblick auf die Methodik der Verfassungsinterpretation, ihren Charakter als Rechtsanwendung und Rechtserkenntnis, sowie den Schutz von Menschenrechten, zur Argumentation in Verfahren der Richterwahl in Argentinien und Deutschland sowie zu Rationalität und Legitimationskraft parlamentarischer Argumentation am Beispiel der Stammzelldebatten im Bundestag.
