Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsprozessrecht.
Ausgewählte Beiträge aus vier Jahrzehnten.
Peter Häberle
Diese Sammlung verdankt sich der Initiative von Prof. T. Hatajiri (Tokio), der die nachstehenden Beiträge aus 40 Jahren ins Japanische übersetzt und, mit Kommentaren versehen, in Japan veröffentlicht hat. Nun erscheint dieser Band in deutscher Sprache. Er hat zwei Schwerpunkte. Zum einen behandelt er Grundprobleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der offenen Gesellschaft, ihre Funktion in vergleichender Perspektive und die Verfassungsgerichtsbarkeit als politische Kraft. Zum anderen widmet er sich den 1973 begonnenen Thesen zum Verfassungsprozessrecht, z.B. der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts als konkretisiertes Verfassungsrecht, der versteckten Gemeinwohljudikatur und dem pluralistischen Partizipationsrecht. Einbezogen sind die regionalen (»konstitutionellen«) (Teil-Verfassungs-)Gerichte EGMR und EuGH sowie die internationalen Verfassungsgerichte, also UN-Tribunale, IStGH, IGH und Seegerichtshof. Sie leben in Kooperationsverhältnissen und wirken beim Entstehen von gemeinrechtlichem Verfassungsprozessrecht mit. Die letzten hundert Bände des BVerfG in Sachen Verfassungsprozessrecht sind eingearbeitet.
