Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa
Bulgarien und Rumänien nach 1989 im Vergleich
Michael Hein
Der Band widmet sich Verfassungskonflikten zwischen Politik und Recht in den postsozialistischen Transformationsstaaten Ost- und Südosteuropas. Diese Konflikte werden am Beispiel Bulgariens und Rumäniens nach 1989 untersucht. Dortige Konflikte betrafen insbesondere die Reform der Justiz, verschiedene Versuche, die Judikative politisch zu kontrollieren, die Bekämpfung politischer Korruption und die Selbständigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Die Studie geht in systemtheoretischer Perspektive zwei erkenntnisleitenden Fragen nach: Welche institutionellen Regelungen ermöglichen bzw. provozieren Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht? Und welche Folgen haben diese Konflikte für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Darüber hinaus wird die These entfaltet, dass diese Konflikte nicht nur als destruktive Krisenphänomene, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch als konstruktive „Motoren der Konsolidierung“ von Demokratie und Rechtsstaat verstanden werden können.
Diese Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Fritz und Helga Exner-Stiftung für herausragende Leistungen im Bereich der Südosteuropa-Forschung sowie mit dem Promotionspreis der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald ausgezeichnet.
