Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Besteuerung von Ehegatten und Familien
Eine Prüfung der Familienförderungsgesetzgebung und ihrer Konsequenzen
Christine Corinna Maurer
Die des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 10.11.1998 haben erneut Bewegung in die stets lebhaft geführte Diskussion um die Besteuerung von Ehegatten und Familien gebracht. Die Autorin analysiert diese Beschlüsse sowie die daraufhin ergangenen Familienförderungsgesetze und zeigt die sich hieraus ergebenden Konsequenzen auf. Ihre Analyse und Stellungnahme basieren auf einer Erarbeitung der Vorgaben des Grundgesetzes für die Besteuerung von Ehegatten und Familien. Dabei wird deutlich, dass die Besteuerung von Ehegatten den verfassungsrechtlichen Anforderungen nach wie vor nicht genügt. Die Verfasserin diskutiert daher auch alternative Regelungsmöglichkeiten und skizziert ein von ihr favorisiertes Lösungsmodell.
