Vertragliche Gewinnhaftung in Europa
Irina Soeffky
Die klassische Rechtsfolge der Nichterfüllung eines Vertrages ist der Anspruch auf Schadensersatz. Seit einiger Zeit wird jedoch vermehrt diskutiert, ob der Gläubiger ergänzend zum Schadensersatzanspruch oder an seiner Stelle einen Anspruch auf den Gewinn haben sollte, den der Schuldner durch die Vertragsverletzung erlangt hat. Diese Gewinnhaftung des Schuldners wird in Europa kontrovers diskutiert.
Die Verfasserin greift dieses Thema auf und untersucht die Gewinnabschöpfung als eigenständige Vertragsverletzungsfolge rechtsvergleichend im europäischen Kontext. Im Ergebnis wird eine vertragliche Gewinnhaftung für Europa befürwortet. Der vertragsbrüchige Schuldner hätte dann unter bestimmten Voraussetzungen den aus einem Geschäft mit einem Dritten unter Verletzung seiner vertraglichen Pflichten erlangten Gewinn an den Gläubiger herauszugeben.
Die Arbeit liefert einen wichtigen Beitrag zum Europäischen Privatrecht und wendet sich an jeden, der die fortschreitende Europäisierung des Rechts verfolgt.