Vertragswandel und demokratische Legitimation.
Auswirkungen moderner völkerrechtlicher Handlungsformen auf das innerstaatliche Recht.
Martin Baumbach
Der Trend zu Internationalisierung und Europäisierung in den rechtlichen Beziehungen hat zu einer starken Einbindung der Nationalstaaten in ein dichtes Netz von Verträgen sowie zur Herausbildung neuer völkerrechtlicher Handlungsformen, die sich überwiegend mit dem Schlagwort der Informalisierung kennzeichnen lassen, geführt. Martin Baumbach untersucht die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die innerstaatliche Kompetenzverteilung. Dazu analysiert und kategorisiert er zunächst die modernen Handlungsformen im völkerrechtlichen Verkehr. Anschließend untersucht der Autor, welches der verfassungsrechtlich relevante Maßstab für die Kompetenzverteilung ist, und sucht dazu das Verhältnis von Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip neu zu bestimmen. Abschließend werden die dabei gewonnenen verfassungsrechtlichen Grundsätze auf die zuvor analysierten völkerrechtlichen Phänomene übertragen.