Völkerrechtliche Jurisdiktionsgrundlagen für den Datenschutz im Netz
Stefan Herrmann
Die Allgegenwart des Internets stellt Staaten bei der datenschutzrechtlichen Regulierung vor Herausforderungen. Um einen angemessenen Schutzstandard gewährleisten zu können, sind sie vielfach darauf angewiesen, eigene Rechtsregeln auf grenzüberschreitende Sachverhalte im Netz anzuwenden. Stefan Herrmann untersucht, welche Möglichkeiten die völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Jurisdiktionsprinzipien hierfür bieten und welche Grenzen sie setzen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben dem grundlegenden Territorialitätsprinzip das Personalitäts- und Schutzprinzip sowie das Wirkungsprinzip. Letzteres wird insbesondere von der Datenschutzgrundverordnung als vielversprechender Eckpfeiler bei der Bestimmung des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung herangezogen. Des Weiteren geht der Autor auf denkbare Jurisdiktionskonflikte bei der datenschutzrechtlichen Regulierung im Netz ein und schlägt einen Ansatz zur Lösung der Konflikte vor.
