Völkerrechtliche Zusammenarbeit in der Wasserwirtschaft

Es ist zunächst nicht mehr als eine Plattitüde, dass fließende und stehende Binnengewässer nicht an nationalen Grenzen Halt machen – wenngleich sich an ihnen wie etwa am Bodensee und am Oberlauf des Rheins häufig auch Staatsgrenzen gebildet haben. Ist Wasser aber in grenzüberschreitende Zusammen­hänge eingebettet, bedarf es namentlich im Hinblick auf den Gewässerschutz, die vielfältigen Nutzungs­ansprüche an das Gewässer sowie den Schutz vor Hochwasser zwischenstaatlicher rechtlicher Lösungen.

Solche supranationalen Lösungen zur Gewässerbewirtschaftung haben sich bereits seit der Mitte des 20. Jahrhunderts im Völkergewohnheits­recht herausgebildet, finden sich heute vor allem im Völkervertragsrecht und wurden nicht zuletzt durch die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union auf eine neue qualitative Stufe gehoben. Die entsprechenden Abkommen gelten teilweise universell und großräumig, teils nur für bestimmte Flussregime. Hieraus entspinnt sich ein komplexes Wirkungsgefüge zwischen völkerrechtlichem, uniona­lem und nationalem Wasserrecht und informalen Kooperationsformen.

Unter dem Titel „Völkerrechtliche Zusammenarbeit in der Wasserwirtschaft“ greift der Sammelband jene komplizierten Regelungskomplexe auf. In einem ersten Teil stellen die Autorinnen und Autoren die maßgeblichen Rechtsstrukturen und Rechtsregime vor und analysieren und bewerten ihre Wirkungen untereinander, in Bezug auf die jeweiligen beteiligten Staaten und innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der zweite Teil des Veranstaltungstages widmet sich sodann einzelnen Beispielen und Konflikten der internationalen Kooperation an Rhein und Donau.