Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in den USA
Die Rechtsprechung US-amerikanischer Gerichte- Hinweise zur Vollstreckung und Vollstreckungsabwehr nach der New York Convention, der Inter-American Convention, ICSID, dem Federal Arbitration Act und dem Double Exequatur-Verfahren
Michael Kronenburg
Anders als die Vollstreckung ausländischer Gerichtsurteile ist die Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche beinahe weltweit geregelt durch das UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche. Dessen Bedeutung für die Praxis steht und fällt mit der Anwendung durch die Vollstreckungsgerichte. Michael Kronenburg weist anhand einer umfangreichen Auswertung der US-Rechtsprechung nach, daß die US-Gerichte sich in den letzten 30 Jahren konsequent von ihrer traditionell schiedsfeindlichen Haltung wegentwickelt haben. Vor diesem Hintergrund werden Leitlinien zur Vollstreckung und deren Abwehr erörtert. Gleichzeitig untersucht Michael Kronenburg auch alternative Vollstreckungsmechanismen. Er diskutiert darüberhinaus zahlreiche praktische Fragen der Vollstreckung eines Schiedsspruchs in den USA wie die formalen Anforderungen einer Vollstreckbarkeitserklärung, die Frage nach dem zuständigen Gericht, Währungsprobleme, Jury Trial, Fristen usw. Insoweit versteht sich die Untersuchung auch als praktische Vollstreckungsanleitung.
