Vom Bail-out-Verbot zur solidarischen Bail-out-Pflicht?
Eine rechtliche Analyse des europäischen mitgliedsstaatlichen Solidaritätsprinzips von der Gründung der EWG bis zum ESM
Pipitsa Kousoula
Diese Arbeit versucht, im Rahmen der allgemeinen Vorschriften des europäischen Rechts sowie der Wirtschaftskrise bewältigenden Maßnahmen und insbesondere des ESM auf die Hauptfrage der theoretischen Bedeutung und der praktischen Rolle des europäischen, mitgliedsstaatlichen Solidaritätsprinzips sowohl in Zeiten ständigen ökonomischen Wachstums als auch in Krisenperioden eine solide Antwort zu geben. Als Methodologisches Instrument stellt die Interpretation der mitgliedsstaatlichen Solidarität in allen den vergangenen sowie heutigen Vorschriften des europäischen Rechts dar. In der Analyse der verschiedenen Erscheinungsformen der europäischen Solidarität werden, ihre Normativität, Justiziabilität und ihre Adressaten sowie ihr Verhältnis zu dem Subsidiaritäts- und zum Souveränitätsprinzip bestimmt. Als Endergebnis ist die Mehrdimensionalität der Solidarität und ihre Funktion als Verfassungsgrundsatz, Zielsetzung und Wert der EU bestätigt.
