Von der Fernsehregulierung zur Inhalteregulierung
Die Konzeption der Einstufung von Mediendiensten im Recht der europäischen Gemeinschaft und die "Mediakabel"-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes
Max Schoenthal
Das Rundfunkzeitalter neigt sich dem Ende entgegen. Das Fernsehen hat aufgrund der technologischen Umwälzungen der letzten Jahrzehnte seine Alleinstellung als einziges elektronisches und audiovisuelles Medium verloren. Audiovisuelle Inhalte sind allgegenwärtig und nicht mehr an bestimmte Übertragungswege gebunden. Diese Entwicklungen in der Medienlandschaft müssen im Medienrecht ihre Entsprechung finden. Es gilt, statt der klassischen zentralen Begriffe wie „Rundfunk“ oder Fernsehsendung“ neue Kategorien zu entwickeln, die eine zeitgemäße Regulierung ermöglichen. Der Verfasser zeigt die aus der Konvergenz der Medien resultierenden Herausforderungen an das europäische Medienrecht anhand des durch den Europäischen Gerichthof entschiedenen Falles „Mediakabel“ auf. Er entwickelt Kriterien, anhand derer eine sinnvolle Kategorisierung von Mediendiensten erfolgen kann. Zugleich liefert er die erste umfassende Auseinandersetzung mit der neuen Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und untersucht, inwieweit diese einen geeigneten Rechtsrahmen für die Medienwelt des 21. Jahrhunderts darstellen kann.
