Wege aus der Krise
Plädoyer für eine Europäische Wachstums- und Investitionsoffensive
Christa Randzio-Plath
Mit Binnenmarkt und Währungsunion hat Europa die ersten richtigen Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung gefunden. Dies reicht jedoch nicht aus, die Zukunft muss gestaltet werden. Auf dem Gipfel von Lissabon verabredeten die Staats- und Regierungschefs, »die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren Zusammenhalt zu erzielen.« Davon ist Europa weit entfernt. Wachsende Arbeitslosigkeit und Armut fordern den Sozialstaat heraus genauso wie die demografische Entwicklung. Die Beseitigung der Barrieren im EU-Binnenmarkt, Innovation und Nachhaltigkeit des Wirtschaftswachstums sind trotz aller Fortschritte nicht ausreichend durchgesetzt. Besonders betrüblich ist der Zustand der Investitionen – in Forschung und Entwicklung, in kleinere und mittlere Betriebe, in die lebenslange Bildung und Qualifizierung der Menschen. Europas Potential sind die Menschen.
Die Beiträge zur Europäischen Wirtschaftspolitik wollen die Debatte über Notwendigkeit und Herausforderungen von Wirtschaftsregierung und mehr demokratischer Legitimation anregen, die im Zeichen der Globalisierung unentbehrlich erscheinen.