Welche Folgen hat die Unschuldsvermutung im Strafprozess?
Eine Untersuchung de lege lata und de lege ferenda
Wolfgang Staudinger
Wie kann ein Strafprozess, der mit einem Tatverdacht beginnt, die Unschuldsvermutung wahren? Die aktuelle Gesetzeslage fordert bereits vom Beginn des strafrechtlichen Verfahrens, dass die Ermittlungsbehörden einen Tatverdacht gegen eine Person hegen. Gleichzeitig sollen sie aber die Unschuldsvermutung (Art. 6 II EMRK) wahren. Der Autor zeigt auf, dass dieses Dilemma für die staatlichen Behörden in vielen Situationen besteht und er untersucht dazu die bisherigen Ansätze zur Unschuldsvermutung in Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig gibt er Lösungsvorschläge, wie damit umgegangen werden kann. Dabei liegt der Fokus zum einen auf den Maßnahmen, die den Beschuldigten belasten, und zum anderen auf dem Umgang mit den Medien.
Die Arbeit kann Ausgangspunkt für die Überprüfung des Handelns der Justiz sein sowie eine argumentative Unterstützung des Strafverteidigers. Nicht zuletzt ist sie ein Apell an den Gesetzgeber, die Unschuldsvermutung institutionell in allen Bereichen des Strafrechts möglich zu machen.
