Wettbewerb im Gesundheitswesen.
Peter Oberender
Das Gesundheitswesen hat sich innerhalb weniger Jahre zu einem wichtigen Feld der wirtschaftspolitischen Debatte entwickelt. Dabei greifen zwei Entwicklungslinien ineinander über. Einerseits entwickelt sich das Gesundheitswesen als Ganzes immer mehr zu einer Gesundheitswirtschaft, wo Wachstums- und Entwicklungsprozesse eine begleitende Wettbewerbsordnung benötigen. Andererseits ist der innere Kern des Gesundheitswesens, das solidarisch finanzierte System der Gesetzlichen Krankenversicherung, einem stetigen Reformdruck ausgesetzt.
Das System der Gesetzlichen Krankenversicherung unterliegt trotz größerer Öffnungsklauseln zugunsten selektiver Vertragsoptionen mit niedergelassenen Ärzten und Krankenkassen in den meisten Fällen nicht dem Wettbewerbsrecht, sondern dem Sozialrecht bzw. das Wettbewerbsrecht soll analog von Sozialgerichten berücksichtigt werden. Gerade die Frage, wie Wettbewerbsregeln einerseits und die Garantie sozialer Sicherheit andererseits ausgestaltet werden können, beherrscht die gesundheitspolitische Debatte. Dabei ist wettbewerbstheoretisch die Frage zu klären, welche Analogien des allgemeinen Wettbewerbsrechts, sei es im Bereich der Fusionskontrolle, bei der Frage abgestimmten Verhaltens oder bei Aspekten des Behinderungswettbewerbs, übertragbar sind.
Die Beiträge im Band – allesamt schriftliche Fassungen der im März 2009 in Leipzig auf der Jahrestagung 2009 der Arbeitsgruppe Wettbewerb des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik gehaltenen Referate – zeigen unterschiedliche Ausprägungen der Wettbewerbsorientierung im Gesundheitswesen auf. Insbesondere werden verschiedene Ausprägungen im Verhältnis der Krankenversicherungen untereinander bzw. im Verhältnis Krankenversicherung und Leistungserbringer problematisiert. Die Beiträge bilden vornehmlich den Blick der Praxis ab und sollen somit in Kombination mit den wissenschaftlichen Grundprinzipien, die im Eingangsreferat deutlich werden, aktuelle Fragen der Wettbewerbsorientierung im Gesundheitswesen beleuchten und mögliche Lösungsstrategien entwerfen.
