Wettbewerbsföderalismus
Aufstieg und Fall eines politischen Streitbegriffes
Heribert Schatz, Robert Chr. van Ooyen, Sascha Werthes
Die Diskussion um die Reform des föderalen Finanzausgleichs bestimmt einen guten Teil der innenpolitischen Debatte der Bundesrepublik. Mehrfach hat sich auch das Bundesverfassungsgericht mit der Thematik befaßt, so zuletzt im November 1999.
In dem vor dem Verfassungsgericht ausgetragenen Rechtsstreit wie auch in der finanzpolitischen Diskussion kommt dem Begriff des »Wettbewerbsföderalismus« eine zentrale Bedeutung zu. Die Studie untersucht erstmals die Karriere des Begriffs aus sozialwissenschaftlicher Sicht und deckt die Schwächen des Ansatzes auf. Darüber hinaus beschäftigen sich die Autoren mit der von den Kritikern der jetzigen Regelung ebenfalls häufig herangezogenen Anreizthese, derzufolge der Finanzausgleich bislang zu wenige Anreize für Nehmerländer schaffe, ihre Steuerkraft zu erhöhen.
Die inhaltsanalytischen und wissenschaftstheoretischen Analysen des Bandes werden ergänzt durch Überlegungen zur Agenda-Setting-Funktion der Medien.
Die Untersuchung bietet damit eine wichtige Bereicherung der bisher recht einseitig von Verfassungsrechtlern und Finanzwissenschaftlern dominierten Diskussion um die Reform des Finanzausgleichs.
