Wie Angela Merkel regiert
Eine Analyse am Beispiel der Arbeitsmarktpolitik
Roland Willner
„Mit dem Kopf durch die Wand wird nicht gehen. Da siegt zum Schluss immer die Wand.“ (Angela Merkel) Deutschlands erste Bundeskanzlerin steht besonders intensiv im Fokus der Öffentlichkeit. Angela Merkels Regierungsstil ist politisches Dauerthema in Parlament und Medien. Trifft sie keine Entscheidungen? Meidet sie Konflikte oder trägt sie diese auf andere Weise aus? Mehrheitlich wird ihr die Fähigkeit zugesprochen, unter den schwierigen Bedingungen einer großen Koalition Entscheidungen herbeizuführen und dabei gleichzeitig ihre eigene Macht zu festigen. Dabei geht sie nicht immer den Weg, den man von ihr erwartet. Zum ersten Mal wird in diesem Buch Merkels Regierungshandeln anhand zweier Entscheidungsprozesse analysiert. Der Politologe Roland Willner untersucht, wie die Zahlung des Arbeitslosengeldes I verlängert und der Post-Mindestlohn eingeführt wurde. Die detaillierten Beschreibungen dieser konfliktbeladenen Prozesse und die Einordnung in ein innovatives Analyseschema demonstrieren neue Möglichkeiten einer wissenschaftlichen Regierungsstilanalyse. Dabei wird der Regierungsstil als eine Kombination von Routinen, so genanntem politischen Praktiken, verstanden. So lassen sich Regierungsstile erstmals signifikant vergleichen und von reinen Charakterbeschreibungen lösen. Überdies gelingt ein hochinteressanter und seltener Einblick in den Reifungsprozess einer politischen Entscheidung.