Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie?
Eine Untersuchung der EU-internen Handlungsfähigkeit bei Verstößen gegen demokratische Prinzipien am Beispiel Ungarns
Immanuel Benz
Die EU versteht sich selbst als Wertegemeinschaft, die sich der Sicherung und Verbreitung von Frieden, Menschenrechten, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sieht. Doch was bleibt vom Europäischen Projekt, wenn Mitgliedsstaaten der EU aktiv gegen diese Werte verstoßen? Welche politischen und rechtlichen Möglichkeiten hat die EU, um gegen Demokratieverletzungen in Mitgliedstaaten vorzugehen und welche Faktoren verhindern deren Einsatz? In Zeiten von Krisen und Konflikten gewinnen diese Fragen weiter an Aktualität – sind doch antieuropäische und rechtspopulistische Kräfte europaweit auf dem Vormarsch. Am Beispiel von Ungarn zeigt der Autor, welche Mittel der EU bei Werteverstößen durch Mitgliedsstaaten zur Verfügung stehen und überprüft das konkrete Vorgehen der europäischen Institutionen im „Fall Ungarn“ auf ihre Wirksamkeit. Detailliert und dabei den Gesamtkontext stets im Blick behaltend, zeichnet er die Entwicklungen der EU-Ungarn-Beziehungen der vergangenen Jahre nach, nutzt das Eingreifen der EU in Österreich bei der erstmaligen Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ als Vergleichsfolie und bewertet die angewandten Instrumente nach eingehender analytischer Überprüfung. Aus seinen Erkenntnissen lassen sich Schlüsse ziehen, die auch auf aktuelle europäische Entwicklungen übertragbar sind.
