Wissen in der Politikformulierung
Gesetzgebungsprozesse im Bereich Arbeit und Soziales in vergleichender Perspektive
Max-Christopher Krapp
Aktuelle Gesetzgebungsprozesse im Bereich Arbeit und Soziales weisen bei genauerer Betrachtung gravierende Unterschiede im Prozessverlauf auf, wenn es um die Rolle von Akteuren aus dem Bundestag und dem zuständigen Ministerium, die Einbeziehung von Verbänden und Sachverständigen aus der Wissenschaft, die mediale Begleitung sowie die parlamentarische Auseinandersetzung geht. Auf Grundlage von Fallstudien zur arbeitsmarktpolitischen Instrumentenreform, zur Regelbedarfsermittlung und gleichzeitigen Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets sowie zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns werden Unterschiede der Politikformulierung auf die unterschiedliche Bedeutung von Wissen zurückgeführt. Als Erklärung dominanter Interaktionsmuster, die in verschiedener Weise von kognitiven und normativen Wissensbeständen geprägt werden, wird die Relevanz der Zielgruppen der jeweiligen Policy sowie der Reichweite des Policy-Wandels herausgearbeitet.