WTO und Umwelt.
Die Produkt-Prozess-Doktrin.
Sebastian Puth
Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehört zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach Beschränkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknüpfen, sondern an vom Produkt losgelöste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die Befürchtung, dass nichtproduktbezogene Handelsmaßnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden könnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden Handelsmaßnahmen.
Primärer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von Handelsmaßnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die Fälle US-Tuna I und II, in denen Importverbote für Thunfisch als Verstoß gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr für die Umwelt.
Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung für den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen Handelsmaßnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belässt, gleichzeitig aber mögliche Gefahren für die Funktionsfähigkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschließt. Grundlage hierfür ist eine genaue Analyse der tatsächlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden Maßnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.
