Zulassungsrechtliche Herausforderungen bei autonomen Fahrzeugen
Eine Analyse de lege lata und de lege ferenda
Jana Christin Hingst
Die Entwicklung des autonomen Fahrens schreitet rasant voran. Autonome Fahrzeuge des „Level 5“ befinden sich bereits im Rahmen einer Testphase im öffentlichen Straßenverkehr. Eine ausführliche Analyse des geltenden nationalen und internationalen Rechts (Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, UN- ECE Regelungen, Verordnung 2018/ 858, Richtlinie 2007/ 46) zeigt auf, dass eine generelle Zulassung zum öffentlichen Straßenverkehr derzeit noch nicht möglich ist und die Tests allein durch die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durchgeführt werden können. Die Studie stellt verschiedene Implementierungsszenarien von autonomen Fahrzeugen vor. Diese Szenarien wurden aus einer best- practice Analyse mit den Niederlanden, Finnland, Großbritannien, Polen und den USA entwickelt wurden. Im Anschluss folgen rechtspolitische Überlegungen für die Fortentwicklung des Zulassungsrechts de lege ferenda. Abschließend wurden Denkanstöße für eine Neugestaltung des Zulassungsrechts für autonome Fahrzeuge des „Level 5“ herausgearbeitet.
