Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext von Abele,  Michael
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine umfassende Entsolidarisierung gegeben und befürchten eine weitergehende Anwendung auf andere Lebensbereiche. Mit diesem Werk wird, unter Berücksichtigung krankenversicherungsrechtlicher Prinzipien, die Verfassungskonformität der Norm eruiert und im Rahmen dessen Aufschluss über das von der Vorschrift erfasste Anwendungsspektrum gegeben. Schwerpunkt bildet dabei neben der Frage nach der hinreichenden Bestimmtheit, bzw. Klarheit der Vorschrift, die Vereinbarkeit mit den einschlägigen Grundrechtsnormen. Dabei bewertet der Autor unter anderem die Krankengeldentziehung unter dem Licht der Eigentumsgarantie und skizziert eine möglicherweise mittelbar diskriminierende Wirkung der Norm. Im Rahmen der Untersuchung arbeitet der Verfasser Lösungswege hinsichtlich der Erfassung weiterer nicht explizit normierter Körpermodifikationen heraus und deduziert aus den übrigen, nicht unter die Norm subsumierbaren Bodymodifications entsprechende gleichheitsrechtliche Konsequenzen. Hinsichtlich auftretender Ungleichbehandlungen bezieht der Verfasser unter Berücksichtigung der Literatur und Rechtsprechung Stellung und erörtert und bewertet entsprechende gesetzgeberische Rechtfertigungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem

Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem von Huber,  Franziska
Der medizinische, rechtliche und gesellschaftliche Kontext, der die medizinische Indikation als Voraussetzung ärztlichen Handelns begründet, unterliegt Erosionstendenzen. Deshalb lässt sich hinsichtlich der rechtlichen Verwendung der medizinischen Indikation eine beachtliche Unsicherheit feststellen. Die Arbeit löst diese Unsicherheit anhand eines innovativen ärztlichen Behandlungskonzepts auf. Die verfassungsrechtliche Analyse der medizinischen Indikation zeigt, dass der Informed Consent grundsätzlich als Indikationsäquivalent dienen kann. Voraussetzung hierfür ist, dass die rechtliche Ausgestaltung des Informed Consent in der jetzigen Form weiterentwickelt und so das verfassungsrechtliche Ergebnis abgestützt wird. Als Reformoption kommt hierfür das in der Arbeit entwickelte KAIBRE-Modell für die ärztliche Behandlung in Betracht. Durch die Unterscheidung zwischen indizierten, nichtindizierten und kontraindizierten Behandlungszielen und Maßnahmen wirkt das Entscheidungsmodell der zunehmenden Dysfunktionalität der Einwilligungsvoraussetzung entgegen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem

Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem von Huber,  Franziska
Der medizinische, rechtliche und gesellschaftliche Kontext, der die medizinische Indikation als Voraussetzung ärztlichen Handelns begründet, unterliegt Erosionstendenzen. Deshalb lässt sich hinsichtlich der rechtlichen Verwendung der medizinischen Indikation eine beachtliche Unsicherheit feststellen. Die Arbeit löst diese Unsicherheit anhand eines innovativen ärztlichen Behandlungskonzepts auf. Die verfassungsrechtliche Analyse der medizinischen Indikation zeigt, dass der Informed Consent grundsätzlich als Indikationsäquivalent dienen kann. Voraussetzung hierfür ist, dass die rechtliche Ausgestaltung des Informed Consent in der jetzigen Form weiterentwickelt und so das verfassungsrechtliche Ergebnis abgestützt wird. Als Reformoption kommt hierfür das in der Arbeit entwickelte KAIBRE-Modell für die ärztliche Behandlung in Betracht. Durch die Unterscheidung zwischen indizierten, nichtindizierten und kontraindizierten Behandlungszielen und Maßnahmen wirkt das Entscheidungsmodell der zunehmenden Dysfunktionalität der Einwilligungsvoraussetzung entgegen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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