Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
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Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Auswirkungen von „Button-Lösung“ und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug

Auswirkungen von „Button-Lösung“ und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug von Dämmer,  Jakob
Die Situation, dass der durch "Button-Lösung" und Widerrufsrecht intendierte Verbraucherschutz bei Betrugsmaschen im Internet oft versagt und dazu eine Minderung des strafrechtlichen Schutzes befürchten lässt, scheint unbefriedigend. Der Autor verdeutlicht die Konsequenzen der "Button-Lösung" für den Eingehungsbetrug und zeigt einen Weg auf, der durch Präzisierung des Begriffs der Vermögensverfügung – anders als bisherige Lösungsansätze – ohne Widersprüche zu einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung auskommt. Da auch das Widerrufsrecht bei Betrugsmaschen häufig kaum Schutz bietet, nimmt der Autor anhand einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung die insoweit gebotene differenzierte Analyse der Auswirkungen auf den Eingehungsbetrug vor.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Auswirkungen von „Button-Lösung“ und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug

Auswirkungen von „Button-Lösung“ und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug von Dämmer,  Jakob F.
Die Situation, dass der durch "Button-Lösung" und Widerrufsrecht intendierte Verbraucherschutz bei Betrugsmaschen im Internet oft versagt und dazu eine Minderung des strafrechtlichen Schutzes befürchten lässt, scheint unbefriedigend. Der Autor verdeutlicht die Konsequenzen der "Button-Lösung" für den Eingehungsbetrug und zeigt einen Weg auf, der durch Präzisierung des Begriffs der Vermögensverfügung – anders als bisherige Lösungsansätze – ohne Widersprüche zu einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung auskommt. Da auch das Widerrufsrecht bei Betrugsmaschen häufig kaum Schutz bietet, nimmt der Autor anhand einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung die insoweit gebotene differenzierte Analyse der Auswirkungen auf den Eingehungsbetrug vor.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen

Die Vereinbarkeit der deutschen Betrugsstrafbarkeit (§ 263 StGB) mit unionsrechtlichen Grundsätzen und Regelungen zum Schutz der Verbraucher vor Irreführungen von Achenbach,  Hans, Heim,  Cornelia, Krack,  Ralf, Schall,  Hero, Schmitz,  Roland, Sinn,  Arndt
Das Leitbild eines informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bestimmt im Unionsrecht in weiten Teilen die Reichweite des Verbraucherschutzes. Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts wird nun wiederholt gefordert, dass auch durch den deutschen Betrugstatbestand nur noch der Durchschnittsverbraucher geschützt sein dürfe. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, welche Rolle der Verbraucherschutz im Unionsrecht grundsätzlich spielt und wie er inhaltlich ausgestaltet ist. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der deutschen Betrugsdogmatik ermöglicht schließlich eine vergleichende Betrachtung der unterschiedlichen Regelungsmaterien und das Auffinden von Konfliktlagen zwischen dem Unionsrecht und der deutschen Betrugsstrafbarkeit. Die Untersuchung zeigt, dass Kollisionen sehr unwahrscheinlich sind und sich zudem äußerst schonend auflösen lassen. In Union legislation the extent of consumer protection is to a large degree determined by the notion that the average consumer is informed, vigilant and reasonable. Due to the primacy of the application of Union law, it is repeatedly demanded that German legislation should also only protect the ‘average’ consumer. Against this background the author examines the fundamental role of consumer protection in Union legislation and looks at the content of the law. Finally, an in-depth discussion of the German doctrine of fraud allows a comparative assessment of the different regulatory provisions and the identification of conflicts between Union law and criminal liability for fraud as defined by German law. The study shows that such clashes are highly improbable and, moreover, with extreme care can be resolved.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Die Strafbarkeit der sog. ‚Kostenfallen‘ im Internet

Die Strafbarkeit der sog. ‚Kostenfallen‘ im Internet von Völschow,  Clemens Dion
Schätzungen von Verbraucherzentralen zufolge geraten in Deutschland jeden Monat mehr als 20.000 Internetnutzer in sog. "Kostenfallen" im Internet. "Kostenfallen", das sind Angebote im Internet, die nur auf den ersten Blick vermeintlich unentgeltlich sind. Erst bei genauerem Hinsehen kann an mehr oder weniger versteckter Stelle ein Hinweis auf die tatsächlichen Kosten entdeckt werden. Da dieser Kostenhinweis häufig übersehen wird, erfahren viele Internetnutzer erst durch die Zahlungsaufforderung von der Kostenpflichtigkeit der besuchten Internetseite. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die Betreiber solcher Internetseiten strafbar machen. Im Mittelpunkt steht dabei der Betrugstatbestand i.S.d. § 263 StGB. In diesem Zusammenhang werden die relevanten Problemkomplexe, die rechnungsähnlichen Angebotsschreiben und die strafrechtliche Rechtsprechung zu den "Kostenfallen" im Internet ausführlich thematisiert. Als relevante Problemkomplexe haben sich insbesondere die konkludente Täuschung, die Risikoverteilung sowie die Frage, ob eine Täuschung auch durch das Behaupten der Wahrheit überhaupt begangen werden kann, erwiesen. Darüber hinaus werden Parallelen zu den rechnungsähnlichen Angebotsschreiben, die gewissermaßen als Vorreiter der "Kostenfallen" bezeichnet werden können, gezogen. Die strafrechtliche Rechtsprechung, die in dem BGH-Urteil zur Strafbarkeit von "Kostenfallen" im Internet mündete, wird ebenfalls dargestellt und analysiert. Auch wenn die strafrechtliche Betrachtung der "Kostenfallen" im Internet den inhaltlichen Schwerpunkt dieser Untersuchung bildet, bleibt die zivilrechtliche Würdigung nicht gänzlich unberücksichtigt. Daher wird auch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, das die Button-Lösung zum Gegenstand hat, behandelt. Im Rahmen dieser Untersuchung wird das Kriterium der "hypothetischen Gegenprobe" entwickelt. Die "hypothetische Gegenprobe" stellt einen innovativen Ansatz dar, der verwendet werden kann, um in der Praxis zu beurteilen, ob Informationen im Internet in aller Deutlichkeit und somit strafrechtlich unbedenklich zur Verfügung gestellt sind.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Brieffreundschaft mit einem Abzocker

Brieffreundschaft mit einem Abzocker von Sterntal,  Andreas
Internetkriminalität Gerissene Anwälte und skrupellose Abzocker haben eine Masche entwickelt, mit der es gelingt, tagtäglich tausenden argloser Menschen verbindliche Verträge unterzujubeln, die diese nie und nimmer so abschließen wollten. Das Widerrufsrecht der unfreiwilligen Kunden wird mühelos ausgehebelt. Wer nicht zahlt, wird mit anwaltlichen Mahnschreiben in die Enge getrieben. Das Strafrecht findet an diesem ausgefuchsten "Geschäftsmodell" keinen Angriffspunkt, die Abzocker bleiben weitgehend unbehellilgt. Eigene bittere Erfahrungen und gründliche Recherchen haben Andreas Sterntal im Laufe der Zeit zum Experten für die sogenannte "Nutzlosbranche" werden lassen. Spannend verpackt in die Romanhandlung lässt er die Leser an seinem Wissen teilhaben und bietet Tipps und Tricks für den Umgang mit Abzockern. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", tönt es aus der Politik. Nach der Lektüre dieses Buches hat man einen anderen Eindruck.
Aktualisiert: 2019-09-02
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