Die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland garantiert eine umfangreiche medizinische Versorgung für jedermann. Das System stellt den Arzt jedoch auch vor Herausforderungen: Er trägt die Sorge für das Wohl seiner Patienten, berührt in diesem Rahmen aber auch Vermögensinteressen der Krankenkassen, da seine medizinische Behandlung dem sozialrechtlichen Gebot der Wirtschaftlichkeit unterworfen ist. In dieser Gemengelage entsteht für ihn zwangsläufig eine Spannung zwischen der Aufgabe der Patientenbehandlung und jener der Vermögensfürsorge. Diese Spannung aktualisiert sich vermögensstrafrechtlich i. R. d. ärztlichen Verordnungstätigkeit. Ob der Vertragsarzt insofern tatsächlich sowohl Hüter des Patientenwohls als auch Vermögensbetreuungspflichtiger i.S.v. § 266 StGB ist, ist Gegenstand dieser Untersuchung und wird anhand der aktuellen Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Vertragsarztes im System der gesetzlichen Krankenversicherung entfaltet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland garantiert eine umfangreiche medizinische Versorgung für jedermann. Das System stellt den Arzt jedoch auch vor Herausforderungen: Er trägt die Sorge für das Wohl seiner Patienten, berührt in diesem Rahmen aber auch Vermögensinteressen der Krankenkassen, da seine medizinische Behandlung dem sozialrechtlichen Gebot der Wirtschaftlichkeit unterworfen ist. In dieser Gemengelage entsteht für ihn zwangsläufig eine Spannung zwischen der Aufgabe der Patientenbehandlung und jener der Vermögensfürsorge. Diese Spannung aktualisiert sich vermögensstrafrechtlich i. R. d. ärztlichen Verordnungstätigkeit. Ob der Vertragsarzt insofern tatsächlich sowohl Hüter des Patientenwohls als auch Vermögensbetreuungspflichtiger i.S.v. § 266 StGB ist, ist Gegenstand dieser Untersuchung und wird anhand der aktuellen Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Vertragsarztes im System der gesetzlichen Krankenversicherung entfaltet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Große Strafsenat des BGH hat im Jahr 2012 eine Strafbarkeitslücke hinsichtlich der Korruption von Vertragsärzten aufgezeigt. Als Resultat führte der Gesetzgeber im Juni 2016 die §§ 299a, 299b in das StGB ein. Die Autorin untersucht das Phänomen der Korruption zwischen Ärzten und der Pharmaindustrie und lotet den gesetzlichen Rahmen, das Geflecht von Interessen sowie den Bedarf einer strafrechtlichen Neuregelung vor allem im Hinblick auf Ärzte aus. Die neuen §§ 299a, 299b StGB werden einer kritischen Bewertung unterzogen, wobei die Autorin zu dem Schluss kommt, dass die Straftatbestände das Phänomen der Korruption im Gesundheitswesen nicht vollumfänglich zu bekämpfen vermögen. Sie zeigt Schwachstellen sowie Vorschläge zur Verbesserung und Ergänzung auf.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Autorin trat 1995 bei einer Kassenärztlichen Vereinigung die aussichtsreiche Tätigkeit als Justitiarin an. Als sie 2001 in einer Vorstandssitzung eine unzulässige finanzielle Vergünstigung des damaligen Vorstandsvize aufdeckt, versuchen die Verantwortlichen, sie aus ihrer Position zu katapultieren. Trotz zahlreicher Kündigungen und diverser Abmahnungen will sie ihre Position als Juristin, die gerade im Berufsleben angekommen ist, nicht aufgeben. Mit juristischen Mitteln gelingt es ihr schließlich, sich zu behaupten und zu bleiben. Doch zu welchem Preis? Der autobiografische Bericht dokumentiert anschaulich diese berufliche Ausnahmesituation, die interessiert von der lokalen Presse wie auch der Fachpresse begleitet wird, sowie die weitere Entwicklung. Zwölf Jahre später sieht sie sich dann doch gezwungen, ihren Arbeitsplatz zu räumen, und zwar durch die Folgen ihrer Frage nach Gehaltserhöhung und nach Offenlegung von Bonuszahlungen.
Aktualisiert: 2022-04-18
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