Beschränkung rechtsgeschäftlicher Erfüllungsverpflichtungen

Beschränkung rechtsgeschäftlicher Erfüllungsverpflichtungen von Laimer,  Simon
Simon Laimer behandelt vertragliche Parteiabsprachen zur Leistungsbegrenzung, insbesondere deren Auslegung sowie inhaltliche Gestaltungsgrenzen. Er untersucht damit grundlegende Fragen der Risikoverteilung in Austauschverträgen, einerseits am Beispiel einschränkender Qualitätsvereinbarungen beim Warenkauf, andererseits anhand der formularmäßigen Definition des Versicherungsfalles. In die breit angelegte rechtsvergleichende Untersuchung bezieht er neben verschiedenen EU-Mitgliedstaaten auch Drittstaaten ein, außerdem berücksichtigt er einheitsrechtliche Normen, die aktuell umzusetzende EU-Warenkaufrichtlinie und "private" Vereinheitlichungsprojekte. Ausgehend von dieser komparativen Herangehensweise würdigt er die gegenübergestellten Lösungsmodelle kritisch und unterbreitet zwei konkrete Regelungsvorschläge.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Beschränkung rechtsgeschäftlicher Erfüllungsverpflichtungen

Beschränkung rechtsgeschäftlicher Erfüllungsverpflichtungen von Laimer,  Simon
Simon Laimer behandelt vertragliche Parteiabsprachen zur Leistungsbegrenzung, insbesondere deren Auslegung sowie inhaltliche Gestaltungsgrenzen. Er untersucht damit grundlegende Fragen der Risikoverteilung in Austauschverträgen, einerseits am Beispiel einschränkender Qualitätsvereinbarungen beim Warenkauf, andererseits anhand der formularmäßigen Definition des Versicherungsfalles. In die breit angelegte rechtsvergleichende Untersuchung bezieht er neben verschiedenen EU-Mitgliedstaaten auch Drittstaaten ein, außerdem berücksichtigt er einheitsrechtliche Normen, die aktuell umzusetzende EU-Warenkaufrichtlinie und "private" Vereinheitlichungsprojekte. Ausgehend von dieser komparativen Herangehensweise würdigt er die gegenübergestellten Lösungsmodelle kritisch und unterbreitet zwei konkrete Regelungsvorschläge.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das AGB-Recht in der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Das AGB-Recht in der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr von Ampatzi,  Styliani
Die Arbeit behandelt die Beziehung zwischen der Schiedsgerichtsbarkeit und dem AGB-Recht im unternehmerischen Geschäftsverkehr. Sie konzentriert sich auf zwei Aspekte der ermittelten Problematik, die miteinander verbunden sind: Untersucht wird zunächst die Relevanz des AGB-Rechts bei nationalen und internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland bzw. Griechenland. Es stellt sich dabei die Frage, wann das AGB-Recht im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit anwendbar ist und ob die Schiedsparteien eine Möglichkeit zu seiner Abwahl haben. Danach wird die Vereinbarung von schiedsrechtlichen Klauseln in den AGB bei Anwendung des deutschen bzw. des griechischen Rechts erörtert. Dabei werden ausschließlich Verträge zwischen Unternehmern berücksichtigt. Die Arbeit stellt einen neuen Ansatz bezüglich der Kontrollunterworfenheit von AGB-Schiedsklauseln dar und leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zum Bereich der Inhaltskontrolle der schiedsrechtlichen AGB-Klauseln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das AGB-Recht in der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Das AGB-Recht in der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr von Ampatzi,  Styliani
Die Arbeit behandelt die Beziehung zwischen der Schiedsgerichtsbarkeit und dem AGB-Recht im unternehmerischen Geschäftsverkehr. Sie konzentriert sich auf zwei Aspekte der ermittelten Problematik, die miteinander verbunden sind: Untersucht wird zunächst die Relevanz des AGB-Rechts bei nationalen und internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland bzw. Griechenland. Es stellt sich dabei die Frage, wann das AGB-Recht im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit anwendbar ist und ob die Schiedsparteien eine Möglichkeit zu seiner Abwahl haben. Danach wird die Vereinbarung von schiedsrechtlichen Klauseln in den AGB bei Anwendung des deutschen bzw. des griechischen Rechts erörtert. Dabei werden ausschließlich Verträge zwischen Unternehmern berücksichtigt. Die Arbeit stellt einen neuen Ansatz bezüglich der Kontrollunterworfenheit von AGB-Schiedsklauseln dar und leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zum Bereich der Inhaltskontrolle der schiedsrechtlichen AGB-Klauseln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Vertragsstrafe im Industrieanlagenvertrag

Die Vertragsstrafe im Industrieanlagenvertrag von Aedtner,  Katja
Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe, welches in §§ 339-345 BGB normiert ist, eröffnet Vertragsparteien die Möglichkeit einer besonderen Absicherung der Erfüllung von Vertragspflichten. Ist die vereinbarte Vertragsstrafe eine Allgemeine Geschäftsbedingung werden an die Wirksamkeit der Vereinbarung jedoch sehr hohe Anforderungen gestellt. Diese Arbeit untersucht die Frage nach den Zulässigkeitsgrenzen von Vertragsstrafen im kaufmännischen Verkehr, insbesondere im Industrieanlagenvertrag. Primär wird die Vertragsstrafe anhand des deutschen Rechts analysiert. Aufgrund der hohen Relevanz werden auch die internationalen Musterverträge der FIDIC und ORGALIME neben der Betrachtung des englischen, schweizerischen, französischen und chinesischen Rechts berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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