Schiedsvereinbarungen haben im heutigen Wirtschaftsverkehr eine große Bedeutung. Doch welche Pflichten entstehen aus der Schiedsvereinbarung und welche Rechtsfolgen hat eine Pflichtverletzung? Jan Frohloff legt mit seiner Arbeit die erste umfassende Untersuchung zu diesem Thema für das deutsche Schiedsverfahrensrecht vor. Er differenziert zwischen schiedsvertraglichen Pflichten und Lasten und leitet fünf Pflichten ab, die für die Parteien einer Schiedsvereinbarung entstehen. Für diese fünf schiedsvertraglichen Pflichten stellt der Autor dar, ob eine Pflichtverletzung einen Anspruch auf Schadensersatz auslöst, ob die Pflichten vor einem staatlichen Gericht oder einem Schiedsgericht durchgesetzt werden können und ob sich eine Schiedspartei bei einer Pflichtverletzung der Gegenseite von der Schiedsvereinbarung lösen kann.
"Das Werk ist ein Muss für alle am Schiedsverfahrensrecht Interessierten."
Evgenia Peiffer RabelsZ 85 (2021), S. 711-715
"Frohloffs Arbeit gelingt es, eine Fülle praktisch relevanter Fragen auf ihr gemeinsames Fundament herunterzubrechen und auch komplexe Probleme gut verständlich zu beleuchten. Dabei belohnt er den Leser nicht nur mit einem umfassenden Überblick über den Stand von Rechtsprechung und Wissenschaft, sondern auch mit einem äußerst angenehmen Leseerlebnis, das jedem empfohlen werden kann, der sich für den theoretischen Unterbau des Schiedsverfahrensrechts interessiert."
Tobias A. Strecker SchiedsVZ 2022, S. 289-291
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit der Brüssel Ia-Verordnung hat der europäische Gesetzgeber das Internationale Zuständigkeitsrecht novelliert. Nachdem sich das reformierte Zuständigkeitsregime eines großen Zuspruchs in Rechtswissenschaft und Praxis erfreuen durfte, stellt sich die Frage, ob auch aus Perspektive der ökonomischen Analyse des Rechts die Regelungen der Brüssel Ia-Verordnung im Sinne des allokativen Effizienzkriteriums optimal ausgestaltet sind. Anhand des deskriptiven Verhaltensmodells und des normativen Bewertungsmodells betrachtet Jan Wißling zentrale Zuständigkeitsnormen der Brüssel Ia-Verordnung aus einem neuen Blickwinkel. Unter Berücksichtigung des behavioral law and economics-Ansatzes wird ein ökonomisches Untersuchungsprogramm entwickelt und das Zuständigkeitsregime daran gemessen. So entsteht ein Beitrag zum besseren Verständnis der lex lata und zugleich ein Maßstab sowohl zur Kritik als auch zur Entwicklung von Vorschlägen de lege ferenda im Internationalen Zuständigkeitsrecht.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Das Verhältnis des Europäischen Zivilprozessrechts zur Schiedsgerichtsbarkeit ist seit jeher umstritten. Doch gerade während des siebenjährigen Revisionsprozesses bis zum Inkrafttreten der Brüssel Ia-VO hat sich eine Debatte entwickelt, die an Umfang und Intensität kaum zu übertreffen ist. Das schwierigste und relevanteste Szenario betrifft grenzüberschreitende Parallelverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten. Sebastian Breder durchleuchtet die möglichen Mechanismen zur Unterbindung des jeweils anderen Parallelverfahrens, insbesondere den Erlass von Prozessführungsverboten, die Berufung auf die materielle Rechtskraft und die Geltendmachung von Schadensersatz wegen der Verletzung der Schiedsabrede. Zudem untersucht er, wie der Konflikt der Hauptsacheentscheidungen aufgelöst werden kann, wenn beide Parallelverfahren mit widersprüchlichen Ergebnissen zu Ende geführt wurden. Dabei fächert er aus Sicht deutscher, englischer und französischer Gerichte die verschiedenen Fallkonstellationen präzise auf. Das macht die Arbeit zu einer wertvollen Quelle - für Akademiker und Praktiker gleichermaßen.
Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis (1. Platz) der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) für die Jahre 2021/2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Verhältnis des Europäischen Zivilprozessrechts zur Schiedsgerichtsbarkeit ist seit jeher umstritten. Doch gerade während des siebenjährigen Revisionsprozesses bis zum Inkrafttreten der Brüssel Ia-VO hat sich eine Debatte entwickelt, die an Umfang und Intensität kaum zu übertreffen ist. Das schwierigste und relevanteste Szenario betrifft grenzüberschreitende Parallelverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten. Sebastian Breder durchleuchtet die möglichen Mechanismen zur Unterbindung des jeweils anderen Parallelverfahrens, insbesondere den Erlass von Prozessführungsverboten, die Berufung auf die materielle Rechtskraft und die Geltendmachung von Schadensersatz wegen der Verletzung der Schiedsabrede. Zudem untersucht er, wie der Konflikt der Hauptsacheentscheidungen aufgelöst werden kann, wenn beide Parallelverfahren mit widersprüchlichen Ergebnissen zu Ende geführt wurden. Dabei fächert er aus Sicht deutscher, englischer und französischer Gerichte die verschiedenen Fallkonstellationen präzise auf. Das macht die Arbeit zu einer wertvollen Quelle - für Akademiker und Praktiker gleichermaßen.
Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis (1. Platz) der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) für die Jahre 2021/2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Englische anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen untersagen dem Kläger in einem aus englischer Sicht ausländischen staatlichen Verfahren, dieses unter Verletzung einer Schiedsvereinbarung zu betreiben. Ingrid Naumann untersucht, inwiefern die großzügige Haltung englischer Gerichte beim Erlass solcher anti-suit injunctions im Widerspruch zu der Beschränkung steht, anti-suit injunctions nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen. Weiter bestehen erhebliche Zweifel, ob derartige anti-suit injunctions mit der New York Convention vereinbar sind. Ein rechtsvergleichender Teil erläutert, warum Gerichte eines civil law-Staates wie Deutschland den ihnen systemfremden Eingriff in ein anhängiges Verfahren durch Erlass einer anti-suit injunction als besonders gravierend empfinden. Als Schwerpunkt der Arbeit untersucht die Autorin die Vereinbarkeit derartiger anti-suit injunctions mit dem Europäischen Zivilverfahrensrecht, die auch Gegenstand der Vorlage des House of Lords an den EuGH in der Rechtssache West Tankers ist. Sie begründet ausführlich, warum solche anti-suit injunctions nicht unter den Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit vom Anwendungsbereich der EuGVO fallen, und dass sie mit dieser unvereinbar sind. Die Autorin legt dar, dass solche anti-suit injunctions aber auch dann mit der EuGVO unvereinbar sind, wenn man unterstellt, sie seien von ihrem Anwendungsbereich ausgeschlossen. Ihr Erlass verstößt gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz, wonach die Anwendung nationaler Verfahrensregeln die praktische Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts nicht beeinträchtigen darf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Taktische Überlegungen bei der Durchsetzung von Forderungen spielen nicht nur im Erkenntnisverfahren, sondern auch bei der zwangsweisen Durchsetzung des Richterspruchs eine Rolle. Da bei der Vollstreckung grundsätzlich das jeweilige nationale Vollstreckungsrecht zur Anwendung gelangt, kann der Vollstreckungsgläubiger dort existierende Vollstreckungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen, die weiter reichen können als im Titulierungsstaat.
Ein Gläubiger, der die entsprechenden Ressourcen und das nötige Know-how besitzt, wird regelmäßig darauf abzielen, seine titulierte Forderung optimal liquidieren zu können. Aufgrund der mannigfaltigen Unterschiede zwischen den nationalen Vollstreckungsrechten wird dies nicht selten der Fall sein. Denkbar sind dabei Unterschiede im nationalen Zwangsvollstreckungsrecht hinsichtlich des Kollisions-, Sach-, Verfahrens-, und Kostenrechts, die der Gläubiger bei der Vollstreckung ausnutzen kann.
Dies führt zu der grundsätzlichen Frage, in welchem Ausmaß es dem Gläubiger gestattet sein sollte, die Unterschiede verschiedener Rechtsordnungen zu seinen Gunsten zu nutzen. Ein rechtsvergleichender Blick in andere Jurisdiktionen lässt die Schlussfolgerung zu, dass Zuständigkeitsbeschränkungen auf Ebene der Vollstreckbarkeit bereits heutzutage keineswegs unüblich sind, um dem Gläubiger bewusst den Zugriff auf ein bestimmtes Vollstreckungsforum zu verweigern. Während dem kontinentaleuropäischen Rechtsanwender schon die Anwendung der forum non conveniens-Doktrin auf Ebene des Erkenntnisverfahrens und erst recht auf Ebene der Vollstreckung Unbehagen bereitet, existieren im internationalen Zuständigkeitsrecht noch weit kreativere Regelungsmechanismen, um Gläubigern den Zugang zum nationalen Vollstreckungsforum zu verwehren.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Schiedsvereinbarungen haben im heutigen Wirtschaftsverkehr eine große Bedeutung. Doch welche Pflichten entstehen aus der Schiedsvereinbarung und welche Rechtsfolgen hat eine Pflichtverletzung? Jan Frohloff legt mit seiner Arbeit die erste umfassende Untersuchung zu diesem Thema für das deutsche Schiedsverfahrensrecht vor. Er differenziert zwischen schiedsvertraglichen Pflichten und Lasten und leitet fünf Pflichten ab, die für die Parteien einer Schiedsvereinbarung entstehen. Für diese fünf schiedsvertraglichen Pflichten stellt der Autor dar, ob eine Pflichtverletzung einen Anspruch auf Schadensersatz auslöst, ob die Pflichten vor einem staatlichen Gericht oder einem Schiedsgericht durchgesetzt werden können und ob sich eine Schiedspartei bei einer Pflichtverletzung der Gegenseite von der Schiedsvereinbarung lösen kann.
"Das Werk ist ein Muss für alle am Schiedsverfahrensrecht Interessierten."
Evgenia Peiffer RabelsZ 85 (2021), S. 711-715
"Frohloffs Arbeit gelingt es, eine Fülle praktisch relevanter Fragen auf ihr gemeinsames Fundament herunterzubrechen und auch komplexe Probleme gut verständlich zu beleuchten. Dabei belohnt er den Leser nicht nur mit einem umfassenden Überblick über den Stand von Rechtsprechung und Wissenschaft, sondern auch mit einem äußerst angenehmen Leseerlebnis, das jedem empfohlen werden kann, der sich für den theoretischen Unterbau des Schiedsverfahrensrechts interessiert."
Tobias A. Strecker SchiedsVZ 2022, S. 289-291
Aktualisiert: 2022-12-22
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Englische anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen untersagen dem Kläger in einem aus englischer Sicht ausländischen staatlichen Verfahren, dieses unter Verletzung einer Schiedsvereinbarung zu betreiben. Ingrid Naumann untersucht, inwiefern die großzügige Haltung englischer Gerichte beim Erlass solcher anti-suit injunctions im Widerspruch zu der Beschränkung steht, anti-suit injunctions nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen. Weiter bestehen erhebliche Zweifel, ob derartige anti-suit injunctions mit der New York Convention vereinbar sind. Ein rechtsvergleichender Teil erläutert, warum Gerichte eines civil law-Staates wie Deutschland den ihnen systemfremden Eingriff in ein anhängiges Verfahren durch Erlass einer anti-suit injunction als besonders gravierend empfinden. Als Schwerpunkt der Arbeit untersucht die Autorin die Vereinbarkeit derartiger anti-suit injunctions mit dem Europäischen Zivilverfahrensrecht, die auch Gegenstand der Vorlage des House of Lords an den EuGH in der Rechtssache West Tankers ist. Sie begründet ausführlich, warum solche anti-suit injunctions nicht unter den Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit vom Anwendungsbereich der EuGVO fallen, und dass sie mit dieser unvereinbar sind. Die Autorin legt dar, dass solche anti-suit injunctions aber auch dann mit der EuGVO unvereinbar sind, wenn man unterstellt, sie seien von ihrem Anwendungsbereich ausgeschlossen. Ihr Erlass verstößt gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz, wonach die Anwendung nationaler Verfahrensregeln die praktische Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts nicht beeinträchtigen darf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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